SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2008/28 vom 28. Oktober 2008 , Entscheid Versicherungsgericht, 28.10.2008 - Sg Versicherungsgericht (2008)
Art. 47 Abs. 1 VRP/SG. Nichteintreten wegen verspäteter Rekurserhebung in Bezug auf den Erlass der kantonalrechtlichen ausserordentlichen EL. Art. 25 Abs. 1 ATSG; Art. 25 Abs. 1 lit. c i.V.m. Abs. 2 lit. c ELV. Koordinationsrechtlich notwendige Fiktion der Rentenzahlung ab Anspruchsbeginn bei einer rückwirkend nachbezahlten Rente. Der Erlass der Rückforderung ist auch dann ausgeschlossen, wenn eine Verrechnung der zurückzufordernden EL mit der nachbezahlten Rente versehentlich unterblieben ist. Art. 11 Abs. 1 lit. a i.V.m. lit. g ELG (in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung). Nimmt der Ehegatte der versicherten Person, für den ein (hypothetisches) Erwerbseinkommen anzurechnen ist, eine selbstständige Erwerbstätigkeit auf, so kann ihm nicht weiterhin das Einkommen angerechnet werden, das er in unselbstständiger Stellung verdienen könnte. Vielmehr ist für den konkreten Einzelfall zu prüfen, ob dem Ehegatten die Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit zugunsten einer unselbstständigen Anstellung zumutbar ist. Dies wurde vorliegend verneint für einen Ehegatten, der sich als Coiffeur selbstständig machte und dabei ein Einkommen erzielte, das (zumindest in den ersten Monaten) unter dem ihm in unselbstständiger Tätigkeit anzurechnenden Einkommen lag. Die Zumutbarkeitsprüfung stellt sich für die Zukunft erneut, wenn sich zeigt, dass der Ehegatte als Selbstständigerwerbender längerfristig kein ausreichendes Einkommen zu erzielen vermag. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Oktober 2008, EL 2008/28)